Krabbelstuben, Kindergärten und Horte - Bauplan- und Verwendungsbewilligung

Allgemeine Information

In Oberösterreich dürfen Gebäude, Gebäudeteile oder sonstige Anlagen im Freien oder freie Flächen für Zwecke einer Kinderbetreuungseinrichtung nur verwendet werden, wenn eine Bauplanbewilligung oder Verwendungsbewilligung durch die Landesregierung vorliegt.



Voraussetzungen

Eine Bauplanbewilligung ist erforderlich, wenn bauliche Maßnahmen für eine Herstellung oder Umgestaltung notwendig sind. Sofern dies nicht der Fall ist, ist eine Verwendungsbewilligung erforderlich. Die Bauplanbewilligung ist, allenfalls unter Bedingungen und Auflagen zu erteilen, wenn der Bauplan den Bau- und Errichtungsvorschriften entspricht und sonstigen öffentlichen Interessen zuwider läuft.

Die Verwendungsbewilligung ist allenfalls unter Bedingungen und Auflagen zu erteilen, wenn gegen die Verwendung der Gebäude, Gebäudeteile, sonstigen Anlagen im Freien oder freie Flächen nach dem Oö. Kinderbetreuungsgesetz keine Bedenken bestehen.



Zuständige Stelle

Amt der Oö. Landesregierung
Direktion Bildung und Gesellschaft
Bahnhofplatz 1 - Lageplan
4021 Linz
Telefon (+43 732) 77 20-155 01
Fax (+43 732) 77 20-21 17 87
E-Mail bgd.post@ooe.gv.at
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