Kompostherstellung - Meldung

Allgemeine Informationen

Die Kompostverordnung normiert bundesweit einheitliche Anforderungen an Komposte aus Abfällen, die als Produkte verwendet werden. Komposte aus Abfällen dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie die Anforderungen dieser Verordnung erfüllen.

Die Verordnung stellt genaue Anforderungen an die Ausgangsmaterialien, die zur Herstellung von Kompost unter Berücksichtigung der verschiedenen Anwendungsbereiche zugelassen sind. Je nach Qualität des Endprodukts können drei Qualitätsklassen von Komposten in Verkehr gebracht werden:

  • Klasse A
    Klasse A ist Voraussetzung für eine Eignung des Kompostes für die landwirtschaftliche Verwendung.
  • Klasse A+
    Klasse A+ stellt eine Sonderklasse dar, die unter der zusätzlichen Voraussetzung der Verwendung bestimmter beschränkter Ausgangsmaterialien auch für den ökologischen Landbau geeignet ist.
  • Klasse B
    Klasse B stellt die Mindestqualität dar.

Kompostherstellerinnen/Komposthersteller bzw. Importeurinnen/Importeure müssen vor dem ersten Inverkehrbringen des Kompostes und bei wesentlichen Änderungen eine Meldung an den Bundesminister für Nachhaltigkeit und Tourismus übermitteln.

Erforderliche Unterlagen

  • In der Regel: keine
  • Bei Herstellerinnen/Herstellern bzw. Importeurinnen/Importeuren von Müllkompost einmalig vor dem ersten Inverkehrbringen und bei wesentlichen Änderungen bis zum 10. April für das vorangegangene Kalenderjahr: Qualitätsnachweis (Überprüfungsvertrag mit befugter Fachperson oder Fachanstalt zur Sicherstellung der erforderlichen Qualität und der Überprüfung der Einhaltung des Vermischungsverbotes)

Fristen

  • Herstellerinnen/Hersteller bzw. Importeurinnen/Importeure von Müllkompost oder von Kompost der Qualitätsklasse B müssen folgende Angaben bis zum 10. April für das vorangegangene Kalenderjahr melden:
    • Jahresmengen und Verwendungszweck (mögliche Anwendung entsprechend der Deklaration und Kennzeichnung des Kompostes) der tatsächlich abgegebenen Komposte
    • Einmalig vor dem ersten Inverkehrbringen und bei wesentlichen Änderungen: Nennung der potenziellen Abnehmerinnen/Abnehmer (zumindest wenn mehr als 10 Prozent von der Kompostherstellerin/vom Komposthersteller an noch nicht gemeldete potenzielle Abnehmerinnen/Abnehmer übergeben wurden)
  • Herstellerinnen/Hersteller bzw. Importeurinnen/Importeure von Müllkompost müssen zusätzlich einmalig vor dem ersten Inverkehrbringen und bei wesentlichen Änderungen bis zum 10. April für das vorangegangene Kalenderjahr melden: Qualitätsnachweis (Überprüfungsvertrag mit befugter Fachperson oder Fachanstalt zur Sicherstellung der erforderlichen Qualität und der Überprüfung der Einhaltung des Vermischungsverbotes)
  • alle Herstellerinnen/ Hersteller bzw. Importeurinnen/Importeure müssen Änderungen der gemeldeten Daten sowie die Einstellung des Inverkehrbringens innerhalb von drei Monaten melden

Kosten

Es fallen keine Kosten für die Meldung an.

Rechtsgrundlagen

Verfahrensablauf

Die Meldung kann formlos erfolgen, mittels Formular oder im Rahmen der Registrierung auf dem EDM-Portal.

Sie muss folgende Angaben enthalten:

  • Name, Anschrift und Telefonnummer und – falls vorhanden – Abfallbesitzernummer der Herstellerin/des Herstellers
  • Kategorie der kompostierbaren Ausgangsmaterialien, die zur Kompostherstellung verwendet werden
  • Bezeichnung des Kompostes gemäß der Kompostverordnung (z.B. "Kompost", "Qualitätskompost","Qualitätskompost geeignet für den ökologischen Landbau", "Qualitätsklärschlammkompost", "Müllkompost" oder "Rindenkompost")
  • Verpflichtende Erklärung, dass das Vermischungsverbot eingehalten wird

Herstellerinnen/Hersteller bzw. Importeurinnen/Importeure von Müllkompost oder von Kompost der Qualitätsklasse B, der nach Kompostverordnung in Verkehr gebracht werden soll, müssen zusätzlich folgende Angaben machen:

  • Jahresmengen und Verwendungszweck (mögliche Anwendung entsprechend der Deklaration und Kennzeichnung des Kompostes) der tatsächlich abgegebenen Komposte einmal jährlich, bis zum 10. April für das vorangegangene Kalenderjahr
  • Einmalig vor dem ersten Inverkehrbringen und bei wesentlichen Änderungen bis zum 10. April für das vorangegangene Kalenderjahr: Nennung der potenziellen Abnehmerinnen/Abnehmer (zumindest wenn mehr als 10 Prozent von der Kompostherstellerin/vom Komposthersteller an noch nicht gemeldete potenzielle Abnehmerinnen/Abnehmer übergeben wurden)

Im USP registrierte Unternehmerinnen/Unternehmer haben die Möglichkeit, EDM und viele weitere Online-Verfahren mit einem einzigen Einloggen im USP zu nutzen. Nähere Informationen zur Registrierung im USP finden sich im Online Ratgeber zur USP-Registrierung.

Voraussetzungen

Siehe Inhaltliche Beschreibung

Zusätzliche Informationen

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